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[...] Ä Ä Ä nchen, ihre Verhältniſſe betr. dº Ein gaben von Schullehrern von Unteraufſchlägern e. dann eine Menge Ä auf Ablöſung, ſämtlich angeeignet." Ab- [...]
[...] nigreichs Bayern.“ zärt * * - Iv“ an. . .“„voxerändert - - - auf 500 Seelen ein Wahlmann gewählt. Sämtliche Wahl männer eines Bezirkes (Art. 8) wählen einen Abgeordneten und zwei Erſatzmänner in 3 geſonderten Wahlacten.“ [...]
[...] Art V. ſolle lauten: „Activ wahlfähig iſt ohne Rückſicht auf Verſchiedenheit des Glaubensbekenntniſſes jeder volljährige bayeriſche Staatsangehörige, welcher dem Staate eine directe Steuer entrichtet, in ſofern er nicht wegen eines andern als eines politiſchen Verbrechens oder Äg Vergehens der Fäl [...]
[...] angenommen. (Vergleiche Landtags-Zeitung Nr. 9.) Art. V. Zu der vom Ausſchuß gegebenen Faſſung bringt der I. Sekretär eine Modifikation, dahin gehend, daß nicht nur in jedem Ausſchuß durch deſſen Referenten ein beſonderes Referat gefertigt, ſondern auch in jedem Ausſchuß eine geſon [...]
[...] ſchuſſe zu erfolgen habe. Der Antragſteller motivirt dieſe Mo difikation. Die Verfaſſung habe zwei ſtändiſche Faktoren, zwei Kammern, eine demokratiſche und eine ariſtokratiſche. Jede berathe und beſchließe ſelbſtſtändig und erſt, wenn dieß geſchehen, trete eine wechſelſeitige Mitteilung ein, die auf dem [...]
[...] ſeine frühere Ueberzeugung, daß das Einkammerſyſtem beſſer ſey als das Zweikammerſyſtem. Durch den Geſetzentwurf trete beweiſe eine Verſchmelzung beider Kammern ein, die Modi Ä des 1. Sekretärs wolle dieß verhindern.“ Die Lang ſamkeit, womit oft ſtändiſche Beſchlüſſe zu Stande kämen, [...]
[...] für die Modifikation des Ausſchuſſes. Der Präſident. Noch beſtehen zwei Kammern, k§ wäre eine Inkonſequenz, wenn eine Verſchmelzung der Ausſchüſſe einträte. Verſchiedene Elemente ſeyen in beiden Kammern , das Volk habe ein Recht, die Anſichten beider [...]
[...] Entwurf eines Edikts über die Freiheit der Preſſe und des Buchhandels. [...]
[...] Gerichten zu. § 8. Die polizeiliche Beſchlagnahme von Ä der Preſſe kann nur wegen Uebertretung eines in der Werfü gung anzuführenden Strafgeſetzes geſchehen, und muß die Ein leitung des in den Geſetzen Ä ſtrafgerichtlichen Verfah [...]
[...] # Form ſämtlicher Darſtellungen und Mittheilungen an das Publikum. § 10., Vorſtehende Beſtimmungen ſollen als ein Grund geſetz des Reichs, als ein ergänzender Beſtandtheil der Verf. Urk. angeſehen, – und können nur auf die durch den Titl. [...]
[...] Art. 9. In der erſten Wahlhandlung wird auf je 500 Seelen ein Wahlmann gewählt. Sämtliche Wahlmänner eines Bezirkes wählen die gemäß Art. 11. und Art. 12. zu beſtim [...]
[...] jrer Ueberzeugung, wie ich ſolches zum allgemeinen Beſten „des Landes für dienlich erachte, ohne Berückſichtigung einer „Drohung, eines Verſprechens oder eines Befehles abgeben „werde, und dießfalls von Niemand unter was immer für „einem Namen weder mittel - noch unmittelbar irgend eine [...]
[...] jede Benützung eines obrigkeitlichen Einfluſſes auf die Wähler [...]
[...] a. von dem zur Erſcheinung beſtimmten Tage bis zum Schluſſe der Verſammlung, jedoch mit Einſchluß des vor Ä und nachfolgenden Tages eine Tagsgebühr von 5fl., - b. für die Reiſekoſten eine Gebühr von 1 fl. für die Weg [...]
[...] 3) alle Individuen, welche ein geiſtliches Amt bekleiden oder geiſtliche Funktionen verrichten; [...]
[...] 2) Krankheit oder Gebrechlichkeit, welche das Erſcheinen un möglich macht. Art. XXIII. Iſt eine hinreichende (Art. XX.) Zahl von Geſchwornen vorhanden, ſo werden dieſelben in öffentli cher Sitzung namentlich aufgerufen und ihre Namen in eine [...]
[...] gezogen. Art. XXV. Der Ä und die ſtändiſchen Kom miſſäre ſind befugt, eine gleiche Anzahl von Geſchwornen ab zulehnen. Iſt jedoch eine ungerade Zahl von Geſchwornen vorhanden, ſo ſteht dem Angeklagten das Recht zu, Einen [...]
[...] des oberſten Gerichtshofes abgeliefert, können jedoch, wenn etwa gegen den Angeklagten wegen koncurrirender gemeiner oder Amtsverbrechen ein weiteres Strafverfahren eingeleitet oder von Beſchädigten ein Entſchädigungs-Anſpruch erhoben werden ſollte, an die ordentlichen Gerichte hinausgegeben werden. [...]
[...] deſſelben benennt. Jede ängſtliche Ueberwachung, jede Anforderung eines be ſonderen Nachweiſes unterbleibe. Nur eine nochmalige Aufforderung zur Erklärung vor [...]
[...] Geſetzes vorläufig nur auf ein Jahr beſchränkt, um durch die nach deſſen Ablauf nothwendig eintretende jerº Ä [...]
[...] welchem ſich : - : - - Abg. Schlund widerſetzt; 240 Tagwerk Jagdſey gerade, als wenn Jemand ſich rühme, ein großer Oekonom zu ſeyn, der 10 Dezimalen Acker beſitze. Eine ſolche Jagd ſey, ganz unpraktiſch; ſpringe ein Haaſe auf, ſo habe er in zwei Minuten [...]
[...] Habermann ſpricht ſich vom praktiſchen Geſichtspunkte für den Art. 3. aus, welcher eine Rechtsgleichheit ſtatuirt. [...]
[...] die Jagd florir t! (Heiterfeit). Warum ſoll man dem Ein zelnen nicht erlauben eine Jagdpromenade zu machen, z. B. im [...]
[...] % Eine Modifikation des Grafen Pidier-Limv urg [...]
[...] eimiſch weß - " Nachdem über den Begriff „Einzäunung“ eine Erörterung [...]
[...] Geſetzentwurf, Ablöſung des Lehenverbandes betr. k (Im Auszug) i Eine Zeit, welche, allen Ueberreſten mittelalterlicher Ein richtungen ab Ä Ä v Freiheit gewähren will, kann wohl ein Inſtitut nicht unbe [...]
[...] verbandes gegen eine den geſetzlichen Lehen-Reichniſſen [...]
[...] I. Präſident ein allerhöchſtes Reſcript zur Kenntniß, wor [...]
[...] dieſem Geſetze ſein freudiges Ja ertheilen. Keim findet bei aller empfangenen Belehrung doch noch manche Bedenklichkeit und ſieht ein großes Mißverhältniß zu dem früheren Lehenszuſtand. Pfarrer Rammoſer wünſcht durch dieſes Geſetz eine [...]
[...] Reichsrat Fürſt von Oettingen-Wallerſtein.“ Dieſe Erklärung legt mir die zweifache Pflicht auf: eines Rückblickes auf die jüngſte Vergangenheit und eines Glau bensbekenntniſſes über Gegenwart und Zukunft. [...]
[...] lung des bezeichnenden und dominirenden Gedankens ſeiner anzen Regierung. „Eine neue Richtung hat begonnen“, pricht er, „eine andere, als die – in welcher Jch nun im 23ſten Jahre geherrſcht! Ich lege die Krone nieder!“ – In [...]
[...] daß auch nur ein Tropfen Blut vergoſſen, ohne daß auch nur der geringſte Gewalt-Akt gegenüber der oft mehr als ungeſtümen Volksmaſſen ver [...]
[...] der Krone, insbeſondere Jenem unter ihnen, der mit mir die ernſten Tage durchgemacht und ſchriftlich ausgeſprochen hat, jeder meiner damaligen Akte ſey ein ſolidärer, ein von mei nen Freunden im Miniſterio getheilter geweſen. Aus gleichem Grunde berühre ich nicht, was der Regie [...]
[...] Wochen verkehrten, jedes gewechſelte Wort zur allge meinen Kenntniß bringen. Mögen überhaupt alle Deputa tionen, denen vom Nachmittag des 10. Febr. bis ein ſchlüſſig am Morgen des 21. März ein offizielles Auftreten bei dem Könige und ſonſt zugeſchieden geweſen, alles was ſie ge [...]
[...] vergaß, ſo geſtatte man mir wenigſtens mein ehrliches Be wußtſeyn, welches zu rein und zu feſt iſt, um mir auch nur ein Wort der Widerlegung bezüglich jener unwürdigen Aus ſtreuungen zu geſtatten, die ein Häuflein rühriger Leute mit Mund und Schrift bezüglich der Periode nach meiner Ent [...]
[...] Ladung über Bord geworfen, was den Wogen der Zeit preis gegeben werden ſoll; da haben ſie Bündel proviſoriſcher Por tefeuilles, eine Menge Kiſten Zenſurſcheeren, alte Wahlurnen, Makulaturgeſetzbücher, ein großes Glücksrad, eingerichtet zur Tretmühle für arme Leute, Feſſeln für politiſche Gefangene, [...]
[...] Makulaturgeſetzbücher, ein großes Glücksrad, eingerichtet zur Tretmühle für arme Leute, Feſſeln für politiſche Gefangene, Waffenvorräthe für Söldlinge, dann auch ein ſtändiges Kunſt werk, eine kleine Schachtel, in welche eine andere dreimal rößere eingeſchoben werden kann. Alles über Bord! werden [...]
[...] herab verbürgt worden ſind, nicht mit gleichem Feuereifer vertreten wollte; im Gegentheile auch ich trage den lebendigen Glauben an eine beſſere Zukunft in mir, ich glaube an eine reelle Verantwortlichkeit der Miniſter, an eine beſſere Rechts pflege, und an die Wiederkehr der geſetzlichen Ordnung, an [...]
[...] uns ſo freigebig jetzt geboten werden, angeſtrebt haben. Ihr Weizen ging unter Unkraut auf, möge unſere reine Frühlings ſaat eine Ä Erndte geben. [...]
[...] nahme des Artikels. Abg. Dr. Rammoſer iſt derſelben Anſicht. Abg. Leybold bringt eine Modifikation ein, er wünſcht, daß im Artikel die Abgabe „Gansgeld“ (allgemeines Geläch ter) geſtrichen würde, dieſelbe ſey nach ſeiner Anſicht keine [...]
[...] Dekan Bauer, Referent, leitet den Vortrag mit nur wenigen Worten über die Wichtigkeit dieſes Geſetzes ein, mit welchem eine neue Aera unſeres konſtitutionellen Lebens be ginne. Der Vortrag ſelbſt wird gedruckt in die Hände der [...]
[...] wahren! – Redner geht auf das Weſen der Annnitätenzah lungen ein und erklärt ſich entſchieden für Weglaſſung dieſes Artikels. [...]
[...] Dr. Müller, I. Präſident, übergibt eine Modifikation Ä Inhalts: „Zur Erleichterung der Ablöſung oll eine Landrentenbank mit Annuitätenzahlung [...]
[...] Unglück verlangen. Redner widerſpricht, daß wir heute ein [...]
[...] zulöſen; mit dem Ablöſungspreis ſoll zu Gunſten der Berech tigten ein hypothekariſches Vorrecht verbunden ſeyn, was kann dieſer Beſſeres verlangen? Die Ausſicht auf eine Rentenbank iſt beſſer, als der Geſetzesvorſchlag. Es herrſchen dreierlei [...]
[...] „Die Zinsaufbeſſerung ſoll am Schluſſe eines jeden Ägsabres den vorhandenen Einlegern zu Gute Ommen.“ [...]
[...] tion der jährlichen Grund abgabe. Welch auffallen der Unterſchied gegen die früheren Ablöſungen ſich ergibt, läßt ſich am Klarſten in Ziffern darſtellen. Ein Grundhold hätte z. B. ein Handlohn von 100 fl. und eine jährliche Stift von 4 fl., auf ſich. Die Ablöſung dieſer Laſten würde nach den [...]
[...] werden, daß ein höherer als der 14fache Entgelt nicht ſtatuirt iſt, ſelbſt dann, wenn die Natural - Abgaben nach der Ver ordnung von 1826 in Geld firirt werden. Auf eine Modifi [...]
[...] ab. Will man nämlich einen Laudemialturnus von 20 Jah ren feſtſetzen, d. h. annehmen, daß bei der gewöhnlichen Lau demiſirung alle 20 Jahre ein Handlohn fällig werde, ſo träfe auf jedes Jahr der zwanzigſte Theil oder fünf Prozent deſſel ben. Setzen wir ein Handlohn von 100 fl. für ein Grund [...]
[...] dem Inhalt des Geſetzentwurfs die Aenderung: „Geſetz, die Wahl zur Kammer der Landtagsabgeordneten betreffend.“ v. Rotenhan legt Verwahrung ein, als habe er dieſen Morgen dem Miniſterium deſtruktive Tendenzen vorwerfen wollen. Der Herr Referent habe den Takt eines äußerſt gewandten [...]
[...] Dekan Bauer erklärt unter ſchmeichelnden Verſicherungen für den vorhergehenden Redner, daß deſſen Aeußerung, dieſes Geſetz ſey ein Grab der Freiheit, ein Umſturz der Monarchie, eine Beleidigung für das Volk enthalte, aus welchem er hervor gegangen, und das er dem Adel gegenüber vertreten müſſe. [...]
[...] ordneten Schwindl richtig, wonach wir nur 128 Abgeordnete erhielten. Dr. Schwindl übergibt eine Modifikation: Ein Abge [...]
[...] bei unſeren neulichen indirekten Wahlen ſtattfanden. Schlund widerſpricht dieſem Redner in Bezug auf die Wahlen in Würtemberg. Derſelbe übergibt zugleich eine Mo difikation, einzuſchalten. „Die Wahl findet zur Zeit“, welche er motivirt, da er hoffe, daß die Zukunft eine höhere politiſche [...]
[...] Der Staatsminiſter der Juſtiz: Die Männer, welche ſich bisher als Träger der Freiheit gerirten, wollen ge rade die Freiheit der Wahlen beſchränken. Ein ſpäteres Amen dement werde zeigen, wie man eine Konzentrirung auf einen [...]
[...] aber könne ſie nicht eintreten. Die Ausſchußmodifikation an langend, ſo befremde es ihn, daß man in der Beſtimmung des Regierungsentwurfes einen Cenſus ſehen wolle. Die Ein kommen- und Kapitalſteuer könne hier nicht als Criterium be trachtet werden, da dieſes Geſetz erſt ein noch anzunehmendes [...]
[...] Verwirrungen ergeben. Der Ä des Innern: Das Recht der Volks vertretung ſey das höchſte, ein beſtimmter Heerd, eine be ſtimmte Einheit müſſe doch dem zur Seite ſtehen, der deſſen theilhaftig werde. Dieſelbe Beſtimmung beſtehe in Baden, [...]
[...] theilhaftig werde. Dieſelbe Beſtimmung beſtehe in Baden, Würtemberg, ja in Norwegen und Nordamerika, es ſey dieß eine für die Stetigkeit der Wahlen ſo entſcheidende Garantie, daß er nicht abſehe, wie man ein Bedenken hierin ſehen könne. Die Konſequenzen aber möge man berückſichtigen. - [...]
[...] Privilegium geſchaffene und zurückgedrängte, ſogenannte vierte Stand pocht an die Thüre des Ständeſaales, und es würde ein Uebermaaß von Verblendung dazu gehören, ihm den Ein laß zu verſagen. Sind aber alle Stände darin, ſo kann man eben ſo gut ſagen: es ſind keine Stände mehr darin, [...]
[...] zerfloſſenen, breiartigen Maſſe werde. Im Ä kann nur eine aus freier Volkswahl hervorgehende Vertretung ein treues Spiegelbild aller Volksklaſſen in ihrer Geſchiedenheit, wie in ihrer Zuſammengehörigkeit darſtellen, und die mit der [...]
[...] (rent-eine Wahl nach Ständeklaſſen zum Theilvorſchlägt, ſo [...]
[...] allgemeine Wahl“, weil natürlich bei der Klaſſenwahl eine [...]
[...] Menge Unannehmlichkeiten vermeidet, und eine beſſere Bürgſchaft. [...]
[...] Eigenſchaften des Art. 5. für ſich hat.“ - - - - Bei dieſem Artikel tritt die Bedenklichkeit wegen des mangeln den Cenſus ein. " - - - - " [...]
[...] ben iſt, da ſie auch jetzt ſchon einen Cenſus von 3f. haben; allein ich glaube doch darauf beſtehen zu können, weil ich ſogleich bei dem Art. 7. eine Modifikation vorſchlagen werde, die die Möglichkeit gibt, daß ein Theil der Ständeverſammlung [...]
[...] ---anſäſſig iſt, gewählt werden. Die Wahl der Abgeordneten - n keinen Wahlbezirk gebunden.“ Dieſe Aenderung ſcheint zweckmäßig, weil ſie eine größere Freiheit begründet und der Konvenienz eines Jeden mehr ent ſpricht, Ä iſt durch den Beiſatz, daß jeder Wähler vor der [...]
[...] Dieſer neue Artikel ſcheint, wenn man von dem Geiſte des Geſetzentwurfes ausgeht, zweckmäßig. Es wäre allerdings ein großer Uebelſtand, wenn eine kleinere Zahl von Wählern eine Wahl giltig vornehmen könnte; dieſem vorzubeugen, iſt die Beſtimmung ausgeſprochen, daß wenigſtens, der Wähler [...]
[...] eordnete kann mit Zuſtimmung der Kammer aus derſelben treten.“ „Wer ein Staatsamt, eine Beförderung oder eine Hof charge annimmt, muß ſich einer neuen Wahl unterziehen.“ „Die außerdem während der Dauer der Wahlperiode [...]
[...] Zwiſchenwahlen ergänzt, zu welchen die no Wahlmänner des Bezirkes einzuberufen ſind.“ Die hierin enthaltene Beſtimmung, daß, wer ein Staats amt, eine Beförderung, oder eine Hofcharge annimmt, er ſich einer neuen Wahl unterwerfen müſſe, hat wohl ihren [...]
[...] hergehenden und nachfolgenden Tages eine [...]
[...] cherung gebe, daß ſie ſo glücklichſeyen, am nächſten Landtag es wieder in ihrer Mitte zu ſehen. Die Zeiten ſehen vorüber, wo ein Miniſterium eine 5- oder 10jährige Lebensdauer habe. Der Finanzminiſter bemerkt, daß eine Lebensaſſeku ranz eines Miniſteriums zwar nicht beſtehe, aber die aufge [...]
[...] Kammer bei. Der von der zweiten Kammer abgelehnte Wunſch (daß für die unter den Congrua ſtehenden Ä Entſchädigung ein treten ſolle) veranlaßt abermals eine Diskuſſion, bei welcher Prinz Luitpold, Oberkonſiſtorialpräſident Arnold ſich für [...]
[...] Abg. Schlund ſtimmt dem Wunſch bei, hätte aber ge wünſcht, daß ſtatt dem Fremdworte „intellektuell“ ein deutſcher Ausdruck geſetzt würde. Dieſer Wunſch zeige ihm, daß das Wahlgeſetz wieder nur eine Halbheit ſey, denn hätte man be [...]
[...] - deutenden Verluſt erleiden werden. überzeugt, daß Jeder, der ein fühlendes Gemüth hat, wenn er [...]
[...] erſt warten müßte, und es würde ihm ein ſolches Brod gebo ten werden, er es bei Seite legen und ſchmachten würde. Wer ein kräftiges Gemüth hätte, würde es verwerfen. Nun meine [...]
[...] ten werden, er es bei Seite legen und ſchmachten würde. Wer ein kräftiges Gemüth hätte, würde es verwerfen. Nun meine Herren! erlauben Sie mir noch ein einziges Wort. Es ſey das letzte ſtändiſche Wort, welches ich als Abgeordneter des unterfränkiſchen Klerus ſpreche, eines Klerus, der 1100 Jahre [...]
[...] das letzte ſtändiſche Wort, welches ich als Abgeordneter des unterfränkiſchen Klerus ſpreche, eines Klerus, der 1100 Jahre lang ſein heiliges Recht vertheidigte, eines Klerus, deſſen Rechte und Beſitzthum 85 Landesherren hoch und heilig gehalten haben, wenn ich jetzt noch ein einziges Wort nicht der Kammer, ſon [...]
[...] als die fränkiſchen Stiftungen, die, ich bin es überzeugt, am ſchönſten und herrlichſten geordnet waren im ganzen Lande. Und nun in dieſem Augenblicke habe ich ein Wort zu ſpre chen. Es iſt ein bedeutungsvolles Wort. Die Krone ſanktio nirt dieſes Geſetz, ich bin es feſt überzeugt, aber hiemit [...]
[...] worden iſt, auf eine Weiſe, wie in Bayern es nie geſchah, [...]
[...] „Sämtliche Lehen können vom Lehenverbande befreit werden und zwar: 1) Sohn - und Töchterlehen durch Erlag von ein Prozent, [...]
[...] Richteramte betraut, ſo könnte Redner ſich an ſeine Seite ſteº - Aber wir berathen ein Geſetz, durch welches wir mit der ergangenheit brechen, wir dürfen hier dem hiſtoriſchen Rechte eine ewige Ä nicht zugeſtehen; man hätte dann auch niemals [...]
[...] kratiſche Element ein zu hohes Gewicht legten. Der deutſche [...]
[...] Adel hat, wo es um eine große Ä handelt, nie [...]
[...] in den Reihen des Bürgerthums begrüßen, nachdem ſie in die Arme des Staates ſich mit Vertrauen werfen und dem Ge ſetzentwurfe ihre Zuſtimmung geben. Der Staat ſpiele eine gefährliche Rolle, eine Finanzoperation, wo das „Vabanque“ [...]
[...] änderungen eintreten zu laſſen? Die Verfaſſung ſteht gegen wärtig unſerem Beginnen nicht im Wege; denn ſie räumt die Ablösbarkeit der Laſten ein; Redner ſieht ſogar ein gefestes [...]
[...] ein großes Hinderniß der Kultur beſeitigt. [...]
[...] die darauf laſteten; durch ein Ä [...]
[...] ſter beſeitiget eine weitere Reihe von Einwendungen, wie die [...]
[...] rechten verbunden, oder ausſchließlich auf eine beſtimmte Holz [...]
[...] nach denſelben alle vortheilhaften Chancen der Selbſtverwerthung der Produkte zu Gute gehen, und denſelben außerdem gleich von vorne her ein durch die 4prozentige Verzinſung des An ſchlagskapitals ein namhafter Nachlaß an ihrer jährlichen Lei ſtung gewährt iſt. - - - [...]
[...] Arnold und Giech ermahnen die Kammer, ja eine Vereinigung herbeizuführen zu ſuchen, da ja in dieſem Geſetze die Ä und Wohlfahrt des Landes liege. [...]
[...] der Abgeordneten verworfen, dafür der Wunſch des Ober-Konſiſt. Präſidenten Arnold angenommen, es möge der künftigen Kam mer ein bezügliches Geſetz eingebracht werden. [...]
[...] Weiſe modifizirt: Neuer Art. 1. Alle bisherigen Lehengebühren können in eine entſprechende jährliche Abgabe umgewandelt werden. [...]
[...] Zur Anmeldung dieſer Anſprüche findet ein präkluſiver Termin von zwei Jahren, vom Tage der Publikation dieſes Geſetzes anfangend, ſtatt, nach deſſen Umlauf ein unbedingter [...]
[...] Abg. Schnetzer übergibt zu Art. 1. eine Modifikation, wonach im zweiten Abſatz des Art 1. eine Erhöhung der Lehenstare für Güter im Werthe von 150.000f. und darüber, [...]
[...] ſtaltet, daß die Ablöſungsſumme auf 5, 10 bis 15 Proz. des Schätzungswerthes gebracht werde. Abg. Schäfer übergibt gleichfalls eine Modifikation zu Gunſten des Fiskus und die Abgeordneten Schnetzer und Rehlen bringen. Untermodifikationen ein, welche die Ablöſung [...]
[...] „Pfarrer Rammoſer hält eine Lobrede auf den Adel, will aber, daß man Gerechtigkeit übe. [...]
[...] Schlund zu Art. 2. und 3. werden angenommen, zu Art. 1. verworfen. - Eine Modifiktaion des Abg. Schnetzer (daß der Lehens [...]
[...] Art. 4. Pfarrer Rammoſer übergibt hiezu eine Modifikation: es ſolle nach dem Worte „werden“: zu ſtehen kommen: „die von den Lehensherren sine titulo oneroso erworben worden [...]
[...] ſich denn heut zu Tage eine derartige Beſchlagnahme mit dem Beſtehen der Preßfreiheit vereinbaren ließe? Bei dieſer Gelegenheit könne er auch nicht umhin jenes von der Polizei [...]
