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[...] nur ſehr allmälig entſtanden, um gewiſſe Lücken im Common law auszufüllen und Rechtspflege in Fällen möglich zu machen, in welchen die gemeinrechtlichen Gerichts höfe nicht competent ſind oder nur ungenügend Recht ertheilen könnten.« Die Sache erklärt ſich leicht. Um das ſechzehnte Jahrhundert erſtarrte die rechtsbildende Thätig keit zugleich mit der religionsbildenden. Das gemeine Recht ſtellte ſich damals der [...]
[...] nach durch die Einführung beſonderer, den neu entſtandenen Bedürfniſſen entſprechen der Gerichtshöfe und einer den Anforderungen der Zeit begegnenden Rechtspraxis dem Mangel abzuhelfen. Die Equity-Höfe, welche zu dieſem Zwecke benutzt wurden, nah men die leitenden Grundſätze für thre Entſcheidungen theils, ſo weit es anging, aus dem »gemeinen Recht« und dem ſtatutariſchen Geſetz (der Geſetzſammlung), theils aus [...]
[...] ähnlichen Rechtsfällen zu Hülfe kam. Endlich hat ſich ein vollſtändiges Syſtem der Equity Rechtspflege ausgebildet. Blackſtone, der berühmte Commentator, der als eine Hauptautorität von den Juriſten Englands angeſehen iſt, ſagt: »Unſere Equity-Höfe ſind gehalten, den Principien zu folgen, welche durch frühere Entſcheidungen feſtgeſtellt ſind.« Anſchaulicher als durch dieſe Worte wird das Verhältniß dieſer Art Rechtsbil [...]
[...] dung in ſeinem Fortgange, wie ich es eben kurz beſchrieben habe, durch eine Aeußerung, welche der Richter Lord Redesdale einmal bei Gelegenheit eines Proceſſes that; er ſagte: »Die Equity Höfe handeln nach allerdings feſten Principien. Die Fälle ſind wohl mannigfaltiger Natur, aber es giebt immer anerkannte Principien, auf welche ſie ſich zurückführen laſſen. Die Equity-Höfe haben in dieſer Hinſicht keine größere [...]
[...] den Fällen zur Anwendung gebracht worden ſind; dadurch erläutern ſie in der That oft das Princip und bilden es weiter aus. An ſich ſind die Principien jedoch ebenſo feſt und ſicher, wie diejenigen, denen die law-Höfe folgen. « Das heißt in Wahrheit: ebenſo deutungsfähig, dehnbar und unſicher, wie ſich gleich zeigen wird. Die Grundſätze des »gemeinen Rechts« hielt Selden ſeiner Zeit für allerdings [...]
[...] eine Kanzler hat einen langen, der andere einen kurzen, der dritte einen mittleren Fuß. Nun, mit dem Gewiſſen iſt's das Nämliche.« Aber dieſe Kritik, meint Blackſtone, ſei nur in Bezug auf die Equity Höfe in ihrer Kindheit zutreffend, aber nicht in Bezug ºf die heutigen, nicht mehr, ſeitdem man ein ausgebildetes Syſtem für equity wie für law habe. Dieſe Naivität des Gelehrten, welche eine Sache für feſt nimmt, ſobald [...]
[...] in Erwägung nimmt, daß es unmöglich ſein würde, die beiden Rechtsgattungen (aw und equity) mit einander zu verſchmelzen, ohne eine höchſt gefährliche ümgeſtal. tung in der Verfaſſung unſerer »Gemeinrechts«-Höfe zu Wege zu bringen. Die Ge meinrechts Höfe ſind die alten, angeſtammten Hüter der Freiheit des Unterthanen, und in der That des ganzen öffentlichen Rechts im Lande (alſo auch der conſtitutionellen [...]
[...] alb Narr. Ich ſage: halbfeudaliſtiſch und halb modern. Und doch iſt das ſchon zu viel geſagt; denn auch die Equity-Höfe ſind nicht modern. Die ganze Engliſche Rechts pflege iſt vollkommen veraltet und hat keinen Hauch vom modernen, induſtriellen Leben in ſich. Handelsgerichte z. B. giebt es gar nicht; nur einen in neuerer Zeit einge [...]
[...] offenen Brief des Königs Ä VIII. entſtanden waren, und in dergleichen Abſicht wurde ſie durch den darauf gegründeten Beſchluß der Bundesverſammlung angenommen. Weder die Höfe von Oeſterreich und Preußen, noch auch die Bundesverſammlung haben für dieſen Vorgang den Charakter eines gegenſeitig verpflichtenden Vertragsverhältniſſes in Anſpruch genommen, den er in der That nicht hatte; ſie haben es eben ſo wenig ab [...]
[...] zwiſchen Galizien und Polen aufzuſtellen. Aber Traditionen, Präzedenzfälle und die Unterſtützung, welche die Inſurgenten aus Galizien erhalten haben, dezeugen die gemein ſamen Intereſſen, bezeugen die nothwendige Solidarität der drei Höfe. Unſer Vorſchlag war in einem freundſchaftlichen, den Beziehungen und Intereſſen der beiden Höfe ent ſprechenden Sinne gemacht. Wir müſſen eine jede anderweitige Interpretation zurück [...]
[...] hat ſich dermaßen vermehrt, daß der hieſige Hof Sorge uit ihrer Unterkunft hat. Groß fürſ Nikolaus hat die Reiſe von Petersburg nach Berlin in 60 Stunden gemacht. Die eſandten mancher entfernten Höfe des Auslandes kommen nur deshalb nicht, weil ſie in Folge des geſtörten Eiſenbahnverkehrs an ihrer rechtzeitigen Ankunft zweifeln müſſen. Das Gerücht, daß aus Paris Prinz Napoleon zu erwarten ſei, erhält ſich noch immer, [...]
[...] daß die Behauptung Gaëtas von großer Wichtigkeit werden kann, da Sardinien, gleich viel ob es angreift oder angegriffen wird, einen Feind im Rücken haben würde. Die Europäiſchen Höfe, d. h. England, Preußen, Rußland und Oeſterreich, haben die Vor ſtellung, daß „ein einiges Deutſchland“ die natürliche Folge eines einigen Italiens ſein würde, und was ſollte dann aus unſern lieben Deutſchen Fürſten werden, welche durch [...]
[...] Mähte zu Gunſten Franz II. müſſen dem Kaiſer als ganz willkommener Vorwand ge gen das Drängen des Engliſchen Cabinets dienen.) Das Raiſonnement des Corre ſpondenten ſchließt folgendermaßen: „So verwickelt iſt die Lage: Höfe und Cabi nette ſind alle (alſo auch das Engliſche?) gegen Sardinien, die Völker Europas im Grgentheit alle für Sardinien und der Hoffnung, daß Frankreich im Nothfalle den [...]
[...] rechtspflege oblag. Die Herrenſitze (manors), die Orte, Gemeinden und Bezirke (friborgs, tithingsd. i. Zehner, hundreds d. i. Hunderter-Communen, shires oder Grafſchaften) hatten ihre eigenen Höfe oder Gerichte, welche das Civil- und Eri minalrecht handhabten. Seit der Zeit Wilhelms des Eroberers ging dieſe Gerichts [...]
[...] Das Centralgericht, das mit der Zeit den Namen »Königsbank von Weſtminſter« angenommen hatte, wurde endlich mit dem Wachsthum der Geſchäfte und ihrer Mannig faltigkeit in mehrere Höfe zerheilt, welche noch heutiges Tages unter dem Namen der »vier Königlichen oberen Record-Gerichtshöfe« beſtehen. Es ſind , 1) Der court of common pleas, 2) der court of Queens Bench (oder King Bench, VfL!!! [...]
[...] und bilden in allen Civilſachen von nur einigen Belange nicht etwa eine höhere In ſtanz, ſondern die erſte und manchmal einzige Inſtanz. Die Competenz der Grafſchafts gerichte oder Sheriff-Höfe, welche ſich früher nur auf Sachen unter dem Werthe von 40 Schillingen beſchränkte und in Sachen von größerem Belange nur auf Grund eines von Weſtminſter aus erlaſſenen Gerichtsbefehls (writ), der ein »justicies« genannt [...]
[...] umſtändlichen und koſtſpieligen Formen auf Grund eines von dem Lordkanzler zu er wirkenden Befehls, writ of error, oder in anderen Fällen writ of false judgement), giebt es nun eben noch die genannten drei Weſtminſter-Höfe, das Kanzlergericht, und die Appellationsinſtanzen des Schatzkammer-Hofes und des Peershauſes. Ich habe dieſe Ueberſichten voranſchicken wollen, um die Stelle, deren Mittheilung [...]
[...] und die Würde derſelben machen ſich durch ſeine Repräſentanten in den entfernteſten Theilen des Reiches fühlbar. Nun iſt es klar, daß durch die Verweiſung der großen Maſſe aller richterlichen Geſchäfte an die Höfe von Weſtminſter dieſe Gerichtshöfe eine weit größere praktiſche und unmittelbare Autorität und Wichtigkeit gewinnen, als wenn ſie nur in Fällen von beſonderem Belange und als höhere Inſtanzen zu erkennen hät [...]
[...] -heeres fo wie die Gefammtdertretung des neuen Bundes nach außen zufiehen. Natürlich wäre einem jeden der Bundesfiaaten unbenommen. Familiengefandte an irgend welche Höfe zu fenden. Fiir Differenzen innerhalb der Bundesfiaaten wäre ein Bundesfchieds gericht zu errichten. Mit der Krone Oefierreich. als felbftfiändiger Europäifeher Groß macht. wurde Preußen im Verein mit dem neuen Bunde einen bleibenden unaufiösdaren [...]
[...] M die im Jahre 1832 in Griechenland eingeführte Thronfolge umgefiurzt warden ift. Die i' k Bevollmächtigten zogen diefe Ereigniffe in Betracht und bemerkten. daß diefelben unter y. Umftiinden fiattgefunden hätten. mit welchen ihre refpectiven Höfe nichts zu fchaffen ge iiW! habt. Sie erkannten darauf mit einfiiinmigem Bedauern an. .daß die 1832 in Griechen _K i" land degründete Ordnung fich nach 30jähriger Erfahrung unter der Dynafiie nicht zu can [...]
[...] er." Convention vom 7. Mai vorhergingen. unter der Mitbetheiligung des koniglich Balti ait" fehen Gefmdten fiattgefunden hatten. hielten fie es für angemeffen zu Protokoll zu geben. daß ihre ri-fpectiven Höfe dem Oberhaupte des Bairifchen Herrfcherhaufes ein Zeichen m' ihrer Hochachtung geben wollten und ihn daher erfuchten. feinen Vertreter in London zur Theilnahme an ihren Berathungen zu ermächtigen. Das Protokoll diefer Conferenz [...]
[...] .».zg forum gründet. künftig auszuführen. die Folge eines Ereigniffes ifi. für welches die drei 7.. Sihuhmächte in keiner Weife verantwortlich find. die Bevollmächtigten Frankreichs. Große „z britanniens und Rußlands dariiber übereinkämen. daß ihre Höfe. während fie durch Um g.. fiände. welche die Convention von 1832 nieht vorgefehen hat. ihres Vertrauensamts ent " hoben find. „nicht auf unvejiimmte Zeit den Augenblick hinaus fchieben können. um Grie [...]
[...] g. Staate ihnen ihr Intereffe gedient.“ Am Schluffe des Protokolls heißt es. daß ..die I, kurzlich in Griechenland ftattgehabten Ereigniffe keinen Einfluß haben können auf den 7g feilen Entfchluß der drei Höfe. in gemeinfchaftlichem Einvernehmen über_ der Aufrecht 'U haltung der Ruhe. Unabhängigkeit und Wohlfahrt des Hellenifchen Konigsreichs zu q,- warhen. zu deffen Gründung Frankreich. Großbritannien und Rußland im allgemeinen [...]
[...] .“ Der dritten C onferenz. die am Freitag. den 5. Juni. fiattfand. wohnte auch xj der Bevollmächtigte Dänemarks bei. welchen die drei andern Bevollmächtigten auf 'z Befehl ihrer Höfe dazu eingeladen hatten. Auf den Vorfchlag von Lord Ru ell verlas man: 1) das Decret vom 18. (30.) März 1863. wodurch die Athenifche ational l, verfammlung den Prinzen Wilhelm von Dänemark um verfaffungsmäßigen Könige aus [...]
[...] 'Infeln empfehlen. eine Summe von 10.000 Lftrl. jährlich zur Erhöhung der Civillifie Sr. Majefiät Georg's l.. Königs der Griechen. zu befiimmen. 2) Die Bevollmächtigten Frankreichs. Großbritanniens und Rußlands erklären. daß jeder der drei Höfe gefonnen ifi. lu Gunfien des Prinzen Wilhelm 4000 Lfirl. jährlich von der Summe herzugeben. welche das Grit-(buche Minifterium mit Zufiimmung der Griechifchen Kammern im Juni [...]
[...] ſicht der Sitzungen geleſen zu werden verdient. Folgendes iſt deſſen Wortlaut: Auf die Einladung der Regierung Ihrer Britiſchen Majeſtät traten die Bevollmäch tigten der Höfe Oeſterreichs Dänemarks und Frankreichs, des Deutſchen Bundes, der Höfe Preußens, Rußlands und Schwedens und Norwegens ta London zu einer Confe renz zuſammen, in der Abſicht, zu einem Einvernehmen über die Arrangements zu kom [...]
[...] der neutralen Mächte wäre es wünſchenswerther geweſen, einen regelrechten Waffenſtill ſtand auf länger Dauer abzuſchließen, um der Unterhandlung den ganzen nöthigen Spielraum # laſſen. Die Höfe Preußens und Oeſterreichs erklärten ſich bereit, dieſem Vorſchlage beizutreten. Das Däniſche Cabinetwellte aber nicht darein willigen, denn da Repreſſalien zur See die einzigen in der Macht Dänemarks ſtehenden Maßregeln [...]
[...] britanniens den Vorſchlag in der nächſten Sitzung zu der Beratung der Friedensprä limtnaren überzugehen. Zu dieſem Zwecke ſprach Lord Ruſſell am 12. Mai, nachdem er auf die Zuſtimmung der Höfe von Wien und Berlin zu dem Vorſchlage behufs Aus ſindigmachung der Mittel zur Wiederherſtellung des Friedens in London zu einer Eon ferenz zuſammen zu treten, hingewieſen hatte, ſeine Anſicht dahin aus,ß daß es [...]
[...] an den Bevollmächtigten Oeſterreicds und Preußens ſei, die Beweggründe zu erklä en, welche deren Regierungen zur Beſetzung eines großen Theiles des Däniſchen Ge bietes veranlaßt hätten, und die Abſichten ihrer Höfe in Bezug auf die Wiederherſtellung eines dauernden Friedenskund zu geben. Bei Beantwortung dieſer Aufforderung dielt der erſte Bevollmachtgte Preußens es ür ſeine Pflicht, zu erklären, daß die Deutſchen [...]
[...] ausſchießen, weiche zur Erreichung dieſes Zieles führen könnte, ohne erworbene Rechte zu beeinträchtigen.“ – Die Erklärungen, welche in den Sitzungen vom 12. und 17. Mai von den Bevollmächtigten der Deutſchen Höfe über dieſen Gegenſtand gegeben wurden, brachen eine vollſtändige Meinungsverſchiedenheit zu Tage, die zwiſchen allen Muglie dern der Conferenz in Betreff der jültigkeit der aus dem Londoner Vertrage von i852 [...]
[...] – Die „Nordd. Allg. Ztg.“ iſt in den Stand geſetzt, die Erklärung mitzuthei en, welche auf der Londoner Conferenz am 25. v. M. vom Grafen Appony im Namen der Höfe Preußens und Oeſterreichs abgegeben und vºm Grafen Bernſtorff ergänzt worden iſt. Graf Apponyi verlieſt folgende Erklärung im Namen der Be vollmächtigten der verbündeten Höfe: [...]
[...] Trotz des Widerſtandes von Baron Schlein und der Rückſchrittspartei, welche bei die ſer Gelegenheit mit ihm ſtimmte, hat die erſte berathende Verſammlung Deutſchlands den kriegeriſchen Gelüſten der Höfe, der großen wie der kleinen, ein Halt zugerufen. Deutſchland iſt ſich bewußt geworden, daß es nicht umſonſt in den Beſitz repräſentativer Inſtitutionen gelangt iſt und daß es nur den rechten Gebrauch von ihnen zu machen hat, [...]
[...] 1111 als Vereinigung ihrer Armeen. Seit zwei Ä ſprechen dieſe Höfe fortwährend von der Einheit Deutſchlands, der Heiligkeit des Deutſchen Bodens T Ä Zugang zu jenem weltkundig Deutſchen, demA ere [...]
[...] jetzt von Preußen am Bunde geſtellten Anträgen vergleicht, wird es weit leichter den, Unterſchiede als Aehnlichkeiten hervor zu heben. Man braucht ſich nur des ap meinen Standpunktes zu erinnern, den die betheiligten Höfe in jenen Jahren in Bundesangelegenheiten einnahmen, um ſchon im voraus überzeugt zu ſein, daß die da mals abgeſchloſſenen Punctationen, weit entfernt einen Gegenſatz zu [...]
[...] ſtimmung mit den verſöhnlichen Worten bekunden zu ſollen, welchen wir am Schluſſt deſſelben begegnen. Dieſen Worten zufolge will das Berliner Cabinet ungeachtet der beſtehenden Verſchiedenheiten in den Auffaſſungen der beiden Höfe die Hoffnung ſo wenig wie die Abſicht aufgeben, über das von ihm erſtrebte Ziel zu einer inigung mit um zu gelangen, Preußen wird vielmehr jeden dafür ſich bietenden Anknüpfungspunkt wi [...]
[...] holen, was wir hierüber bereits in dem Erlaſſe vom 22. April, womit wir Ew. t vorerwähnte Denkſchrift überſendeten, bemerkten. Wir ſind zugleich überzeugt, daſ an die Geſinnungen der übrigen Deutſchen Höfe ein ſolches Einverſtändniß"in jeder We leichtern würden. Obwohl mit uns ſeßhaltend an dem grundgeſtzlichen Princip Einheit der Kriegführung des Deutſchen Bundes, würdigen dieſe Höfe doch vollkomm [...]
[...] ſprengen der Höfe, Straßen und Gärten ſich eignenden [...]
[...] abgelehnt habe (Großherzogthum Heſſen) – erklärt das „Mainzer Journal“: In dn Cabinetsſchreiben, welche die Europäiſchen Regenten wechſeln, ſind beſtimmte üblich, die nach der Stellung und dem Range der Höfe verſchieden ſind. waren in früherer Zeit die Worte „Sire“, „durchlauchtigſter, großmächtigſte Kaiſer sº König“ oder ſelbſt „gnädigſter Herr“ in den Ueberſchriften, und die Worte „ſrereese [...]
[...] Päriſer Conferenz. Än fre gewählten Divan zur Kenntniß der Wünſche Äller Stände der Bevölkerung zu gelangen, wurde alſo vereitelt. Gegen ein ſolches jajatten die Höfe von Berlin, Paris, Äg unº Turin rechtzeitig bei der j Beſchwerde geführt und von dieſer das Verſprechen ein Reviſion der Wahlen erhalten. Aber weit entfernt, dieſer Zuſage nachzukommmen, erließ die Osmaniſche Re [...]
[...] Ä und Englands, welche dem Miniſterrathe beiwºhnten, übernahmen zugleich Fuj protokollariſche Erklärung die Vertretung dieſer neºg; In Folge deſſen haben Ägenannten Höfe einen Proteſt gegen die Wahl Ä Moldau erhoben, ihre Eommiſſärj Bukareſt die Beziehungen zur interimiſtiſchen Regierung der Moldau eingeſteüt und der Abbruch ihres diplomatiſchen Verkehrs mit der Pforte ſteht bevor, [...]
[...] 12, betheiligten ſich dieſes mal Hunderte. München, den 2. Januar, (N. C.) Geſtern und heute verweilt Hr. Bun desrath Furrer aus Bern, der bekanntlich mit einer Miſſion an die Süddeutſchen Höfe betraut iſt, in unſerer Stadt. Derſelbe hatte ſowohl geſtern als heute mit dem königl. Miniſterpräſidenten Freihrn. v. d. Pfordten, dann mit mehreren Geſandten, insbeſon [...]
[...] zeichnet und am Sonntag im „Moniteur“ veröffentlicht werden ſolle.“ ueber die erſte Conferenzſitzung ſpricht ſich das „Journal des Débats“ wie folgt aus: Die Vertreter der unterzeichnenden Höfe des Vertrages von Paris haben ſich ehevorgeſteru, Mittwoch am 31. December, im Miniſterium der auswärtigen Angelegen jſammelt, nämlich Graf Walewººaron Hübner, Lord Cowley, Graf Hatzfeld, [...]
