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111 Treffer
Suchbegriff: Leuten

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Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung12.09.1863
  • Datum
    Samstag, 12. September 1863
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] er nach 1856 bei keinem ſeiner Verbrechen irgend einen Gehilfen gehabt Nachdem er im Laufe der folgenden Monate immer neue Verbrechen, namentlich Diebſtähle zugeſtanden, die er theils armen Leuten zugefügt, legte er am 25. April 1862 ſeine letzten Geſtändniſſe ab und verſicherte nunmehr, daß er weitere Verbrechen nicht zu bekennen habe. [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung13.08.1872
  • Datum
    Dienstag, 13. August 1872
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Angeklagten der ihm angeſchuldeten Uebertretung der Ehrenbeleidigung nach § 496 St. G. B. für nichtſchuldig, in der Erwägung, daß die That weder an einem öffentlichen Orte, noch vor mehreren Leuten, wie der obeitrte Para graph erfordert, geſchehen iſt. Auf Berufung der Privatanklägerin änderte das k.k. küſtenländiſche Ober [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung13.09.1867
  • Datum
    Freitag, 13. September 1867
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Zeugin den Vincenz I. auf eine baumfreie Stelle ſich wälzen und den A. davon eilen ſah. Sie traute ſich nicht in den Wald zu gehen, ſondern er zählte den Vorfall ſogleich den in der Nähe befindlichen Leuten, worauf ſich Mehrere in den Wald begaben und dort I. Vater und Sohn bereits leblos nicht weit von einander liegen fanden. Der Vater hatte den rechten Arm [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung14.03.1873
  • Datum
    Freitag, 14. März 1873
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] wehe dem Staate, der um dieſen idealen Lohn Diener ſeiner Intereſſen nicht mehr findet. Wird einmal auch beim Staatsdienſte nur der materielle Erfolg ins Auge gefaßt, dann wird er entweder gemieden oder von Leuten beſorgt wer den, die – nur dem Namen nach Staatsdiener – von der ihnen anvertrauten Amtsgewalt nicht im öffentlichen, ſondern in ihrem Privatintereffe Gebrauch [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung14.04.1876
  • Datum
    Freitag, 14. April 1876
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 10
[...] Ein „gewaltſamer Einfall“ im Sinne des § 83 St. G. B. iſt ſchon dann als vorhan den anzunehmen, wenn eine Ueberzahl von Leuten in rechtswidriger Art auf fremdem Grund und Boden ſo vorgeht, daß jeder Widerſtand von Seite des Berechtigten fruchtlos erſcheint. – Das Thatbeſtandserforderniß „mit geſammelten mehreren Leu [...]
[...] wieſe, in deſſen ruhigem Beſitze ſie ſich befanden, durch die Handlungsweiſe der Angeklagten geſtört worden ſei. Allein der Einfall ſei weder eiu gewaltſamer geweſen, noch mit geſammelten mehreren Leuten geſchehen. Denn „bei der Verſammlung der Kleinhäusler am 13. Juni 1875 wurde keine Verabredung dahin getroffen, ſich zu ſammeln, in hellen Haufen einen Einfall auf die Roßwieſe [...]
[...] zu unternehmen und zum Zwecke des Abmähens der Wieſe nöthigenfalls mit Gewalt den Einlaß auf dieſelbe zu erzwingen; das Geſetz ſpricht nicht ohne Abſicht von geſammelten und nicht von verſammelten Leuten. Einige der Kleinhäusler begannen in Gegenwart der Beſtifteten und von dieſen ungehindert auf der Wieſe zu mähen; erſt ſpäter geſchah der angebliche Gewaltact, von welchem die Anklage ſpricht. In [...]
[...] eigenmächtige Störung des ruhigen Beſitzes von Grund und Boden oder der ſich dar auf beziehenden Rechte eines Anderen; die Störung muß 2. durch einen gewaltſamen Einfall; 3. mit geſammelten mehreren Leuten geſchehen. Das erſte Erforderniß iſt bereits durch das Erkenntniſgericht feſtgeſtellt und hinreichend begründet. Was das zweite Erforderniſ des „gewaltſamen Einfalles“ anbelangt, ſo erkennt das Kreis [...]
[...] einſahen, daß ſie die überlegene Anzahl der Kleinhäusler an der Abmähung der Wieſe nicht behindern konnten. Das dritte Erforderniß: „mit geſammelten mehreren Leuten“ – wurde vom Erkenntnißgerichte aus dem Grunde nicht als vorhanden angeſehen, weil ſich die Kleinhäusler bei ihrer Zuſammenkunft am 13. Juni 1875 nicht dahin verab [...]
[...] redet hatten, ſich zu ſammeln und in hellen Haufen einen Einfall auf die Roßwieſe zu unternehmen; dies gehöre aber nothwendig zum Begriffe des im § 83 St. G. bezeichneten Verbrechens, da das Geſetz von geſammelten Leuten ſpreche. – Da gegen muß bemerkt werden, daß eine Verabredung, wie die vom Erkenntnißgerichte erwähnte, kein Erforderniſ dieſes Verbrechens iſt. Die mehreren Leute, welche den [...]
[...] oder zuſammengekommen waren, als um gemeinſchaftlich und daher mit phy ſiſcher Uebermacht ihr rechtswidriges Vorhaben auszuführen. Jeder von ihnen betrat mit mehreren geſammelten Leuten die Roßwieſe, und es iſt ſomit auch das dritte Erforderniſ zu dem Verbrechen des § 83 St. G. vorhanden. Bezüglich die ſes Punktes ſagt eine Caſſationsentſcheidung vom 3. März 1853, Z. 1648 : [...]
[...] Gemeinde K. gehindert; auch hier war eine Verabredung und Verſammlung vor ausgegangen, und es ſind daher die Criterien eines gewaltſamen Anfalls mit ge ſammelten Leuten vorhanden“. – Die Nichtigkeitsbeſchwerde iſt daher begrün det, das Urtheil aufzuheben und vom h. Caſſationshofe nach Maßgabe des § 288 Z. 3 St. P. O. in der Sache vorzugehen. [...]
[...] werden muß, wenn eine Ueberzahl von Leuten in rechtswidriger Art auf fremdem (jrund und Boden in ſolcher Art vorgeht, daß jeder Widerſtand von Seite der Berechtigten fruchtlos erſcheint und wenn man als das Criterium eines gewaltſamen [...]
[...] derſelben in ein von allen Seiten offenes Grundſtück ein anderes Hinderniß als eben nur ihren Proteſt entgegenzuſetzen und ſich ſohin von der Wieſe zurückziehen mußten; daß endlich der gewaltſame Einfall mit geſammelten mehreren Leuten ſtattgefunden hat, läßt ſich umſoweniger bezweifeln, als eine vorläufige Verabredung im Geſetze nicht gefordert wird; im gegenwärtigen Falle aber das gleichzeitige Eindringen einer [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung14.07.1863
  • Datum
    Dienstag, 14. Juli 1863
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] verborgen habe, ſagt ſie zuerſt, daß ihr ſo ſchlecht geweſen ſei, dann aber be hauptet ſie wieder, daß ſie ſich wegen ihrer früheren Abſtrafung geſchämt, und aus dieſem Grunde auch gemieden habe, irgendwo einzukehren und vor den Leuten zu erſcheinen, da Viele ſie kennen. Nach beendetem Beweisverfahren ſtellte die Staatsanwaltſchaft den Schluß [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung15.03.1870
  • Datum
    Dienstag, 15. März 1870
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 3
[...] chen werden. (Art. 30, 15 W. O., §§ 1333, 1334 allgem. bürgerl. G. B., 5 J. M. V. vom 25. Jänner 1850, Nr. 52 R. G. Bl.) Strafſache. Eine nicht öffentlich oder vor mehreren Leuten zugefügte thätliche [...]
[...] Eine nicht öffentlich oder vor mehreren Leuten zugefügte thätliche Mißhandlung begründet nicht eine Ehrenbeleidigung nach § 496 St. G. Zu § 1339 a. b. G. B. [...]
[...] Hing gen fand der k. k. oberſte Gerichtshof in Erwägung, daß in dem vor iegenden Faze der § 496 St. G. irrig angewendet wurde, weil die Mißhandlung nicht öffentlich oder vor mehreren Leuten geſchehen iſt, und daß auch der Thatbeſtand einer anderen unter das allgemeine Strafgeſetz fallenden Handlung nicht vorliegt, nach den §§ 210, 21 1, 304 und 310 [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung15.07.1870
  • Datum
    Freitag, 15. Juli 1870
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Erkennntniſſe des k. k. Bezirksgerichtes in Elbogen vom 5. März 1869, Zahl 828, der Uebertretung nach § 496 St. G. für ſchuldig erkannt, weil die obige, vor mehreren Leuten gemachte Drohung den Thatbeſtand der erwähnten Ueber tretung gegen die Sicherheit der Ehre begründe. Das k.k. Oberlandesgericht in Prag, mit Erkenntniß vom 30. März [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung15.10.1872
  • Datum
    Dienstag, 15. Oktober 1872
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] ſondern habe ganz nach dem Begehren der Klägerin den mittelſt Schätzungs eides feſtzuſtellenden Werth des Frachtgutes zu erſetzen, weil der Eiſenbahnver waltung oder ihren Leuten eine bösliche Handlungsweiſe zur Laſt fällt. (Art. 427 H. G. B.) Nachdem die Darlegung einer von der Geklagten zu vertretenden böslichen Handlungsweiſe zur Begründung jenes Schadenerſatzanſpruches gehört, [...]
Allgemeine österreichische Gerichts-Zeitung16.01.1866
  • Datum
    Dienstag, 16. Januar 1866
  • Erschienen
    Wien
  • Verbreitungsort(e)
    Wien
Anzahl der Treffer: 1
[...] Die Gründe lauten: „Nach dem Ergebniſſe der Vorunterſuchung war die Veranlaſſung zu den von Vincenz E. am 13. December 1863 vor mehre ren Leuten geſprochenen Worten, welche den Thatbeſtand des Verbrechens der Störung der öffentlichen Ruhe nach § 65 lit. a St. G. begründen ſollen, dadurch hervorgerufen, daß E. nach ſeinen Militärdienſten k.ine Previſion [...]